SessionNet | Gemeinderat - 30.05.2022 - 18:00 Uhr

Sitzung

GR/009/2022

Gremium

Gemeinderat

Raum

Jahnhalle, Eckenerstr. 1, 76571 Gaggenau

Datum

30.05.2022

Zeit

18:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Ergebnisprotokoll Ö

2022-05-30 Sitzungsvorlage Ö Upload BI 25.05.

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Bekanntgaben		Bekanntgaben ö 05-30
Ö 2	Ukraine-Konflikt Sachstandsbericht Beschluss: zur Kenntnis genommen	2022/101	Sitzungsvorlage (Standard)
Ö 3	Ehrung eines Stadtrats Beschluss: zur Kenntnis genommen	2022/097	Sitzungsvorlage (Standard)
Ö 4	Zusammensetzung des Gemeinderats der Stadt Gaggenau Beschluss: Einstimmig laut Beschlussvorschlag	2022/107	Sitzungsvorlage (Standard)
Ö 5	Vertragliche Regelung einer Übertragung der Beaufsichtigung des Badebetriebes und der Betriebsaufsicht der Vereinsbäder in Ottenau und Sulzbach auf die Stadt Gaggenau Beschluss: Einstimmig laut Beschlussvorschlag	2022/117	Sitzungsvorlage (Standard) Vertrag Verein - Stadt 26.04.2022
Ö 6	Einbau von dezentralen Lüftungsgeräten in Klassenräumen der Schulen und Gruppenräumen der Kindergärten der Stadt Gaggenau – Sachstandsbericht – Beschluss: zur Kenntnis genommen	2022/114	Sitzungsvorlage (Standard)
Ö 7	Neubau eines Gebäudes für soziale Zwecke in der Eckenerstr. 16 1) Vorstellung der Planung 2) Bewilligung außerplanmäßiger Auszahlungen Beschluss: Einstimmig laut Beschlussvorschlag	2022/113	Sitzungsvorlage (Standard) 22-37 2.01 Lageplan M 1 200 22-37 2.02 Grundriss UG Ebene -1 22-37 2.03 Grundriss EG Ebene 0 22-37 2.04 Grundriss 1. OG Ebene 1 22-37 2.05 Grundriss 2. OG Ebene 2 22-37 2.06 Perspektiven 22-37 2.07 Systemschnitt
Ö 8	3. Teilbebauungsplan "Carré zwischen Hildastraße und Luisenstraße" sowie örtliche Bauvorschriften in Gaggenau im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB 1) Aufstellungsbeschluss und Billigung des Entwurfs vor Durchführung der Offenlage 2) Beauftragung der Verwaltung zum Abschluss eines städtebaulichen Vertrags Beschluss: mit Stimmenmehrheit laut Beschlussvorschlag Abstimmung: Ja: 22, Enthaltungen: 1	2022/103	Sitzungsvorlage (Standard) Anlage 1 Abgrenzungsplan, Stand 15.04.2022 Anlage 2 Entwurf Bebauungsplan, zeichnerischer Teil, Stand 15.04.2022 Anlage 2a Entwurf Bebauungsplan, zeichnerischer Teil, Beiplan, Stand 15.04.2022 Anlage 2b Entwurf Bebauungsplan, zeichnerischer Teil, Legende, Stand 15.04.2022 Anlage 3 Entwurf Bebauungsplan, schriftlicher Teil, Stand 15.04.2022 Anlage 4 Entwurf örtliche Bauvorschriften, Stand 15.04.2022 Anlage 5 Begründung zum Bebauungsplan, Stand 15.04.2022 Anlage 5.1 Städtebauliches Konzept der Büros „Larob Studio für Architektur“ und „Laux Architekten Stadtplaner“ aus der Mehrfachbeauftragung 2019 Auszug Anlage 5.2 Abgrenzungsplan, Stand 15.04.2022 Anlage 5.3 Schalltechnische Untersuchung, Stand 21.03.2022 Anlage 5.4 Artenschutzrechtliche Vorprüfung, Stand März 2021 Anlage 5.5 Verkehrsuntersuchung, Stand Februar 2022
Ö 9	Bebauungsplan "Hinterm Graben, Oben im Feld, Schlotteräxt, Langwiesen" sowie örtliche Bauvorschriften im Stadtteil Ottenau, 10. Änderung im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB – Aufstellungsbeschluss und Billigung des Entwurfs vor Durchführung der Offenlage – Beschluss: mit Stimmenmehrheit laut Beschlussvorschlag Abstimmung: Ja: 20, Enthaltungen: 1, Befangen: 2	2022/100	Sitzungsvorlage (Standard) Anlage 1 Abgrenzungsplan, Stand 02.05.2022 Anlage 2 Entwurf Bebauungsplan, zeichnerischer Teil, Stand 02.05.2022 Anlage 2a Entwurf Bebauungsplan, zeichnerischer Teil, Legende, Stand 02.05.2022 Anlage 3 Entwurf Bebauungsplan, schriftlicher Teil, Stand 02.05.2022 Anlage 4 Entwurf Örtliche Bauvorschriften, Stand 02.05.2022 Anlage 5 Begründung zum Bebauungsplan, Stand 02.05.2022 Anlage 5.1 Abgrenzungsplan, Stand 02.05.2022 Anlage 5.2 Gutachterliche Stellungnahme (Büro Dr. Donato Acocella), Stand 08.06.2021 Anlage 5.3 Überflutungsflächen HQ100 (Büro Wald und Corbe), Stand 20.05.2019
Ö 10	Bebauungsplan "Obere und Untere Birkig" sowie örtliche Bauvorschriften in Gaggenau, 8. Änderung im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB – Aufstellungsbeschluss und Billigung des Entwurfs vor Durchführung der Offenlage – Beschluss: Einstimmig laut Beschlussvorschlag	2022/098	Sitzungsvorlage (Standard) Anlage 1 Abgrenzungsplan, Stand 26.04.2022
Ö 11	Neufassung der Richtlinien der Großen Kreisstadt Gaggenau für die Vergabe städtischer Wohnbaugrundstücke zur Eigennutzung Beschluss: Einstimmig laut Beschlussvorschlag	2022/115	Sitzungsvorlage (Standard) Richtlinien der Stadt Gaggenau 17.05.22
Ö 12	Beteiligung der Stadt Gaggenau an den Gutachterkosten der Bürgerinitiative Stop-Deponie-Oberweier Beschluss: Einstimmig laut Beschlussvorschlag	2022/123	Sitzungsvorlage (Standard)
Ö 13	Annahme von Spenden, Schenkungen und Zuwendungen Beschluss: Einstimmig laut Beschlussvorschlag	2022/102	Sitzungsvorlage (Standard) Anlage 1 öffentlich
Ö 14	Anfragen der Stadträte
Ö 15	Einwohnerfragestunde