SessionNet | Gemeinderat - 20.04.2020 - 18:00 Uhr

Sitzung

GR/004/2020

Gremium

Gemeinderat

Raum

Jahnhalle, Eckenerstr. 1, 76571 Gaggenau

Datum

20.04.2020

Zeit

18:00 Uhr

Tagesordnung Ö Presse

Ergebnisprotokoll Ö

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Bekanntgaben
Ö 2	1. Teilbebauungsplan "Carré zwischen Hildastraße und Luisenstraße" in Gaggenau 1) Aufstellungsbeschluss und Billigung des Entwurfs vor Durchführung der Offenlage 2) Beauftragung der Verwaltung zum Abschluss eines städtebaulichen Vertrages Beschluss: mit Stimmenmehrheit laut Beschlussvorschlag Abstimmung: Ja: 23, Nein: 1	2020/093	Sitzungsvorlage (Standard) Anl. 1 - Städtebauliches Konzept Büro Larob, Auszug, Anl. 2 - Abgrenzungsplan, Stand 20.04.2020, Anl. 3 - Bebauungsplanentwurf, zeichnerischer Teil, Stand 20.04.2020, Anl. 3.1 - Bebauungsplanentwurf, zeichnerischer Teil, Legende, Stand 20.04.2020 Anl. 3.2 - Bebauungsplanentwurf, zeichnerischer Teil Beiplan Lärm 1, Stand 20.04.2020 Anl. 3.3 - Bebauungsplanentwurf, zeichnerischer Teil, Beiplan Lärm 2, Stand 20.04.2020 Anl. 4 - Bebauungsplanentwurf, Schriftliche Festsetzungen, Stand 20.04.2020, Anl. 5 - Örtliche Bauvorschriften, Stand 20.04.2020, Anl. 6 - Begründung, Stand 20.04.2020, Anl. 6.1 - Städtebauliches Konzept Büro Larob, Auszug, nur digital Anl. 6.2 - Abgrenzungsplan, Stand 20.04.2020, nur digital Anl. 6.3 - Schalltechnische Untersuchung, Stand 17.02.2020, nur digital Anl. 6.4 - Geotechnisches Gutachten, Stand 19.10.2018, nur digital Anl. 6.5 - Artenschutzrechtliche Vorprüfung, Stand 04.02.2020, nur digital Anl. 6.6 - Verkehrsuntersuchung, Stand Februar 2020, nur digital
Ö 3	Bebauungsplan "Hördelsteinerweg" im Stadtteil Ottenau 1) Aufstellungsbeschluss und Billigung des Entwurfs vor Durchführung der Offenlage 2) Beauftragung der Verwaltung zum Abschluss eines städtebaulichen Vertrages Beschluss: mit Stimmenmehrheit laut Beschlussvorschlag Abstimmung: Ja: 18, Nein: 3, Enthaltungen: 3
Ö 4	Erschließungsbeitrag für die Erschließungsanlage "Rusellstraße" im Stadtteil Hörden – Feststellung der endgültigen Herstellung – Beschluss: Einstimmig laut Beschlussvorschlag	2020/070	Sitzungsvorlage (Standard) Lageplan Rusellstraße
Ö 5	Erschließungsbeitrag für die Erschließungsanlage "Verlängerte Hildastraße" in Gaggenau – Feststellung der endgültigen Herstellung – Beschluss: Einstimmig laut Beschlussvorschlag	2020/103	Sitzungsvorlage (Standard) Verlängerte Hildastraße Ausführungsplan
Ö 6	Erhöhung der Stammeinlage der Stadt an der Unimog-Museum Betriebs GmbH Beschluss: mit Stimmenmehrheit laut Beschlussvorschlag Abstimmung: Ja: 19, Nein: 3, Enthaltungen: 1, Befangen: 1	2020/104	Sitzungsvorlage (Standard)
Ö 7	Gewährung eines Investitionsdarlehens zur Erweiterung des Unimog-Museums an der B 462 Beschluss: mit Stimmenmehrheit laut Beschlussvorschlag Abstimmung: Ja: 16, Nein: 6, Enthaltungen: 1, Befangen: 1	2020/100	Sitzungsvorlage (Standard)
Ö 8	Abschluss einer Kooperationsvereinbarung zur optionalen Einrichtung einer Abteilung "Industriegeschichte Murgtal" im Unimog-Museum Beschluss: zurückgestellt	2020/095	Sitzungsvorlage (Standard)
Ö 9	Erhebung von Kindergartenbeiträgen und Entgelten für die Schulkindbetreuung 1) Erlass der Beiträge für den Monat April 2020 2) Gewährung einer Freiwilligkeitsleistung 3) Bewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen Beschluss: Einstimmig laut Beschlussvorschlag	2020/108	Sitzungsvorlage (Standard)
Ö 10	Städtischer Musikschulverein e.V. und Förderung der Kindertagespflege 1) Gewährung einer Freiwilligkeitsleistung 2) Bewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen Beschluss: Einstimmig laut Beschlussvorschlag	2020/109	Sitzungsvorlage (Standard)
Ö 11	Annahme von Spenden, Schenkungen und Zuwendungen Beschluss: Einstimmig laut Beschlussvorschlag	2020/076	Sitzungsvorlage (Standard) Anlage 1 (öffentlich)
Ö 12	Anfragen der Stadträte
Ö 13	Einwohnerfragestunde