Sitzung
GR/005/2024
Gremium
Gemeinderat
Raum
Bürgersaal des Rathauses im 1. OG
Datum
15.04.2024
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Bekanntgaben
 
Ö 2
Eigenbetrieb "Stadtwohnung Gaggenau"
– Bestellung eines Betriebsleiters –

Beschluss: Einstimmig laut Beschlussvorschlag

 2024/078
Ö 3
Steuerung der baulichen Nutzung in der östlichen Murgtalstraße in Bad Rotenfels
1) Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan "Östliche Murgtalstraße" sowie örtliche Bauvorschriften im Stadtteil Bad Rotenfels im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB
2) Erlass einer Satzung über eine Veränderungssperre für den Bereich des Bebauungsplans "Östliche Murgtalstraße" im Stadtteil Bad Rotenfels

Beschluss: Einstimmig laut Beschlussvorschlag

 2024/072
Ö 4
Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Kinder im Grundschulalter ab Schuljahr 2026/27
– Information und Sachstandsbericht –

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 2024/077
Ö 5
Dachsanierung Katholischer Kindergarten St. Marien
– Billigung der Maßnahme und deren Finanzierung –

Beschluss: Einstimmig laut Beschlussvorschlag

 2024/082
Ö 6
Neubau von zwei Jugend-Soccer-Courts durch den Fußballverein Bad Rotenfels 1913 e.V.

Beschluss: mit Stimmenmehrheit laut Beschlussvorschlag

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

 2024/080
Ö 7
Teilregionalplan Windenergie des Regionalverbands Mittlerer Oberrhein
– Stellungnahme der Stadt Gaggenau im Rahmen der Anhörung der Träger öffentlicher Belange –
 2024/070
Ö 7.1
Teilregionalplan Windenergie des Regionalverbands Mittlerer Oberrhein – Stellungnahme der Stadt Gaggenau im Rahmen der Anhörung der Träger öffentlicher Belange
– Korrektur des Stellungnahmenentwurfs –

Beschluss: mit Stimmenmehrheit laut Beschlussvorschlag

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 2024/095
Ö 8
Anfragen der Stadträte
 
Ö 9
Einwohnerfragestunde