SessionNet | Gemeinderat - 06.05.2024 - 18:00 Uhr

Sitzung

GR/006/2024

Gremium

Gemeinderat

Raum

Bürgersaal des Rathauses im 1. OG

Datum

06.05.2024

Zeit

18:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Ergebnisprotokoll Ö

2024-05-06 Sitzungsvorlage Ö f. Upload BI 30.04.

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Bekanntgaben		Bekanntgaben Ö 05-06
Ö 2	Zustimmung zur Wahl von Raphael Warth zum Abteilungskommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Gaggenau, Abteilung Sulzbach Beschluss: Einstimmig laut Beschlussvorschlag	2024/109	Sitzungsvorlage (Standard)
Ö 3	Zustimmung zur Wahl von Thomas Götzmann zum stellvertretenden Abteilungskommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Gaggenau, Abteilung Sulzbach Beschluss: Einstimmig laut Beschlussvorschlag	2024/113	Sitzungsvorlage (Standard)
Ö 4	Beschaffung eines Feuerwehrfahrzeugs, hier Gerätewagen Logistik Katastrophenschutz (GW-L KatS BW) Beschluss: Einstimmig abweichender Beschlussvorschlag	2024/115	Sitzungsvorlage (Standard) GW-L KatS
Ö 5	Dritte Änderung der Hauptsatzung der Stadt Gaggenau – Bildung eines beschließenden Ausschusses Beschluss: Einstimmig laut Beschlussvorschlag	2024/105	Sitzungsvorlage (Standard) 2024-04 Entwurf 3. Änderung Hauptsatzung
Ö 6	Flüchtlingsunterbringung – Abstimmung zur Herstellung weiterer Flüchtlingsunterkünfte Beschluss: mit Stimmenmehrheit laut Beschlussvorschlag	2024/108	Sitzungsvorlage (Standard) Anlage 1 Standortmatrix Anlage 2 Standort Hartplatz Ottenau
Ö 7	Fortschreibung des Regionalplans Mittlerer Oberrhein 2003 – Zweite Anhörung der Träger öffentlicher Belange – Stellungnahme der Stadt Gaggenau – Beschluss: mit Stimmenmehrheit laut Beschlussvorschlag Abstimmung: Ja: 22, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	2024/104	Sitzungsvorlage (Standard) Anl. 1 Berücksichtigung der Stellungnahme der Stadt Gaggenau 2021 Anl. 2 Planentwurf Regionalplan-Textteil mit gekennzeichneten Änderungen Anl. 3 Planentwurf Regionalplan-Raumnutzungskarte NEU Anl. 4 Planentwurf Regionalplan-Raumnutzungskarte ALT Anl. 5 Vergleich Raumnutzungskarte NEU und ALT mit Bewertung Anl. 6 Vorschläge für Siedlungserweiterungsflächen
Ö 8	Weiteres Vorgehen zur Festlegung eines neuen Sanierungsgebiets "Südliche Innenstadt" – Grundsatzbeschluss zum Förderantrag "Flächen gewinnen durch Innenentwicklung" – Beschluss: Einstimmig laut Beschlussvorschlag	2024/120	Sitzungsvorlage (Standard)
Ö 9	Kinderkrippe Wiesenwichtel – Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe für den Umbau der Küche – Beschluss: Einstimmig laut Beschlussvorschlag	2024/111	Sitzungsvorlage (Standard) 2024-05-06-GR-Grundriss Küche
Ö 10	Bewilligung überplanmäßiger Aufwendungen für Umbaumaßnahmen im Rathaus Beschluss: Einstimmig laut Beschlussvorschlag	2024/106	Sitzungsvorlage (Standard)
Ö 11	Unterhaltung im Bereich der Kanäle und Schächte im Stadtgebiet – Abschluss eines Rahmenvertrages für den Zeitraum vom 1. Juni 2024 bis 31. Mai 2026 – Beschluss: Einstimmig laut Beschlussvorschlag	2024/099	Sitzungsvorlage (Standard)
Ö 12	Anfragen der Stadträte
Ö 13	Einwohnerfragestunde