SessionNet | Gemeinderat - 26.04.2021 - 18:00 Uhr

Sitzung

GR/007/2021

Gremium

Gemeinderat

Raum

Jahnhalle, Eckenerstr. 1, 76571 Gaggenau

Datum

26.04.2021

Zeit

18:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Ergebnisprotokoll Ö

2021-04-26 Sitzungsvorlage neu

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Bekanntgaben
Ö 2	Corona Sachstandsbericht Beschluss: zur Kenntnis genommen	2021/071	Sitzungsvorlage (Standard)
Ö 3	Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen zu einheitlichen Corona-Schutzmaßnahmen an Gaggenauer Kindergärten Beschluss: zur Kenntnis genommen	2021/090	Sitzungsvorlage (Standard) Antrag Corona 21.03.2021
Ö 4	Erhebung von Kindergartenbeiträgen und Entgelten für die Schulkindbetreuung 1) Erlass von Kindergartenbeiträgen und Betreuungsentgelten 2) Gewährung einer Freiwilligkeitsleistung 3) Bewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen Beschluss: Einstimmig laut Beschlussvorschlag	2021/089	Sitzungsvorlage (Standard)
Ö 5	Brückensanierung Konrad-Adenauer-Brücke in Gaggenau 1) Bevollmächtigung von Herrn Oberbürgermeister Florus zur Vergabe der Bauarbeiten 2) Bewilligung Haushalts-Vorgriff 2022 Beschluss: Einstimmig laut Beschlussvorschlag	2021/083	Sitzungsvorlage (Standard)
Ö 6	Beteiligung der TechnologieRegion Karlsruhe an der Genossenschaft "Innovationspark Künstliche Intelligenz Baden-Württemberg eG" Beschluss: Einstimmig laut Beschlussvorschlag	2021/072	Sitzungsvorlage (Standard) Satzung Genossenschaft Innovationspark KI BW
Ö 7	Beitritt des Abwasserzweckverbandes Murg zum "Klärschlammverwertung Zweckverband Südbaden" – Zustimmung des Verbandsmitgliedes Große Kreisstadt Gaggenau – Beschluss: Einstimmig laut Beschlussvorschlag	2021/077	Sitzungsvorlage (Standard) Klärschlammverwertung Zweckverband Südbaden
Ö 8	Änderung der Feuerwehrsatzung der Stadt Gaggenau Beschluss: Einstimmig laut Beschlussvorschlag	2021/088	Sitzungsvorlage (Standard) Feuerwehrsatzung - Konsolidierte Fassung Stand 20-04-2021
Ö 9	Anfragen der Stadträte
Ö 10	Einwohnerfragestunde